Kommentar – Sofortprogramm der Koalition
Spahn zündet Pflegeturbo
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Jens Spahn drückt aufs Tempo und straft alle Lügen, die ihm noch vor Kurzem vorgehalten haben, er kümmere sich zu wenig um sein Ressort. Vor vier Wochen hat der Minister ein Sofortprogramm Pflege angekündigt. Das liegt jetzt auf dem Tisch, und die Inhalte halten mindestens das, was im Koalitionsvertrag von Union und SPD angekündigt worden ist – für die Kranken- und die Altenpflege.
Das gilt für die Arbeitsbedingungen und die Bezahlung von Pflegekräften ebenso wie für die Einlösung des Versprechens, die Pflege aus den DRG herauszunehmen. Jede zusätzliche Kraft im Krankenhaus wird finanziert. Das Gleiche soll für die 13 000 zusätzlichen Pflegekräfte in Altenheimen gelten. Das wird teuer.
Ich höre schon die Opposition wettern: Geld pflegt keine Menschen! Das ist richtig, doch den Plan B ist die Opposition bislang schuldig geblieben. Es ist vernünftig, gut ausgebildeten Pflegekräften einen Anreiz für die Rückkehr in den Beruf zu geben. Sicherlich ersetzt das noch kein nachhaltiges Gesamtkonzept.
Und noch eins: Mit der für das nächste Jahr angekündigten Erhöhung der Beiträge zur Pflegeversicherung von 0,2 Prozentpunkten hat das alles so gut wie nichts zu tun. Damit müssen die gestiegenen Ausgaben aufgrund vergangener Pflegereformen ausgeglichen werden.
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