Mehr Zeit
Spahn verlängert Frist zur TI-Anbindung
Gesundheitsminister Spahn bewilligt eine Fristverlängerung zur TI-Anbindung. Doch Achtung: Bestellt werden muss die Erstausstattung bis Ende 2018.
Veröffentlicht:BERLIN. Die Petition zur Fristverlängerung der Praxis-Anbindung an die Telematikinfrastruktur hat sich erledigt: Gesundheitsminister Jens Spahn hat den niedergelassenen Ärzten weitere sechs Monate bis zum flächendeckenden Konnektoreinsatz zugesagt. Die am Wochenende von der Deutschen Presseagentur gemeldete Fristverlängerung sei offiziell, bestätigte auf Anfrage zu Wochenbeginn das Bundesgesundheitsministerium. Die Fristverlängerung werde über einen Änderungsantrag zum Pflegepersonal-Stärkungs-Gesetz (PpSG) auf den Weg gebracht.
Nachdem die Frist zur TI-Anbindung schon einmal um sechs Monate verlängert wurde, sollten die Praxen zu Anfang 2019 fit für das Stammdatenmanagement per Datenautobahn sein. Allerdings konnten die EDV-Anbieter nicht Schritt halten, Ende Juli hatten erst zwei Konnektoren (von Compugroup und Telekom) die TI-Zulassung der gematik erhalten.
"Dass es länger dauert, haben nicht die Ärzte zu verschulden, sondern Lieferengpässe der Industrie", so Jens Spahn. Gleichzeitig betont der Minister, die Fristverlängerung gelte nur für den faktischen Anschluss und den Start des Stammdatenmanagements. Aber: "Es bleibt dabei, dass die Praxisinhaber bis Jahresende einen Anschluss bestellt und den Vertrag unterzeichnet haben müssen".
Nachdem aus der Ärzteschaft Forderungen nach einer weiteren Fristverlängerung zuletzt immer lauter wurden, hatte die Vorsitzende der KBV-Vertreterversammlung Dr. Petra Reis-Berkowicz eine entsprechende Petition an den Bundestag gestartet. Demnach wären bis 16. Oktober 50.000 Unterschriften erforderlich gewesen, damit sich der Petitionsausschuss mit der Sache befasst. Stand Ende September haben laut Bundestag knapp 12.000 Leute die Online-Eingabe unterzeichnet. (cw)
