Kleine Anfrage

Intelligente Sexroboter nicht auf Kasse

Die FDP treibt der therapeutische Einsatz von Sexrobotern um – vor allem der Umgang mit so erzielten Patientendaten.

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BERLIN. Künstliche Intelligenz (KI) und Robotik sind ein großer Zukunftstrend in der medizinischen und pflegerischen Versorgung. Roboter sollen künftig – wenn eine breite Abdeckung mit Glasfaser in Deutschland vorhanden ist – in Echtzeit spüren, wenn Menschen ängstliche Reaktionen auf ihr Handeln zeigen, wie es zum Beispiel bei Probeeinsätzen humanoider Roboter in Pflegeheimen zu beobachten war.

Denkbar ist das aber auch auf einem ganz anderen Feld – dem der Sexroboter. Diese könnten schlimmstenfalls zu großen Speichern mit massenhaften, sensiblen "Patientendaten" werden.

FDP will es wissen

Das treibt anscheinend auch die FDP im Bundestag um. In einer Kleinen Anfrage unter dem Motto "Künstliche Intelligenz – Rahmenbedingungen der technologischen Disruption für den gesellschaftlichen Alltag" erkundigt sich die FDP-Bundestagsfraktion bei der Bundesregierung danach, wie sie sich im Rahmen ihrer KI-Strategie zu Gesundheitsthemen und Datenschutz, aber auch zu maschinellen Sexdienstleistern aufstellt.

Mitte Juli hatte Bundesforschungsministerin Anja Karliczek (CDU) als federführende Ministerin die Eckpunkte der Bundesregierung für eine KI-Strategie abgeliefert. Das Bundeskabinett hatte das Papier beschlossen.

"Wie positioniert sich die Bundesregierung zu sogenannten Sexrobotern? Welcher Rechtsrahmen greift dafür? Wenn sie als medizinisches Therapiegerät betrachtet werden, können Ärzte eine Behandlung mit Sexrobotern verschreiben? Wenn ja, wird die Behandlung von den Krankenkassen erstattet werden?", fragt die FDP.

Regierung sagt Nein

Für die Bundesregierung stellt sich die Frage der Sexroboter auf Rezept erst gar nicht, wie sie in ihrer Antwort an die Liberalen hinweist. "Die gesetzliche Krankenversicherung als Solidargemeinschaft hat die Aufgabe, die Gesundheit der Versicherten zu erhalten, wiederherzustellen oder ihren Gesundheitszustand zu verbessern. Es ist nicht ersichtlich, wie sogenannte Sexroboter zur Erfüllung dieser Aufgabenstellung beitragen könnten", heißt es.

Damit erübrigen sich auch die Bedenken, die die FDP-Bundestagsabgeordneten offensichtlich in puncto Datenschutz umtreibt. "Wem gehören die Analysedaten, die dem Roboter ermöglichen, die persönliche Einstellung von Empathie zu erlernen?", wollten sie von der Regierung wissen.

Hätte die Bundesregierung die eingangs gestellte Frage zu Sexrobotern als Kassenleistung bejaht, so wäre das Anliegen der Liberalen durchaus relevant gewesen. Denn: In der beschlossenen KI-Strategie geht es auch um das Generieren von Big Data und Smart Data für die Optimierung der Versorgung durch das Stärken der Präzisionsmedizin. Dafür ist aber die Verwertung von individuellen Patientendaten conditio sine qua non – hier melden Datenschützer bereits Bedenken an.

In Richtung Liberale untermauert die Regierung ihre Linie: "Zukünftig gilt es, die KI als eine der Schlüsseltechnologien der Digitalisierung und Grundlage für eine digitale Medizin weiter zu stärken", antwortet sie der FDP. (maw)

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