"Koalition hat Arbeit der Ärzte erleichtert"
Jens Spahn (CDU)
Nach Ansicht des CDU-Politikers Jens Spahn sind politische Vorgaben für die GKV-Arzneimittelversorgung der Bevölkerung auch künftig unerlässlich. In einem Gesundheitssystem, in dem "ein Dritter", also die GKV, die Rechnung bezahle, seien Regeln notwendig, begründete Spahn. Ob jedoch die bisherigen Regularien wie die Budgets "ideale Instrumente" gewesen seien, darüber könne man streiten, räumte er ein.
Die große Koalition habe auf diesem Feld aber bereits Erleichterungen beschlossen, etwa über das Instrument der Praxisbesonderheiten in der Behandlung von Patienten mit Aids oder Krebs, so Spahn. Die Richtgrößenprüfungen seien durch das GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz von 2007 erheblich entschärft worden.
Als weitere gesetzliche Änderung schlug er vor, Regresse von vornherein auszuschließen, wenn der Arzt leit- und richtliniengerecht verordnet. Noch gebe es für diesen Plan aber keine parlamentarische Mehrheit, sagte er.
Insgesamt zog Spahn ein positives Fazit der Arbeit der großen Koalition: So erhielten die Ärzte im kommenden Jahr zehn Prozent mehr Honorar. Zudem werde das Vertragsarztrechtänderungsgesetz mehr bewirken, als viele Reformen zuvor.
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