Weg zum Corona-Bonus für Klinik-Pflegekräfte geebnet

Berlin. Nach den Altenpflegern sollen nun auch Pflegebeschäftigte in Krankenhäusern in den Genuss einer Corona-Prämie von maximal 1000 Euro kommen. Profitieren werden aber längst nicht alle der etwa 450.000 in der Krankenhauspflege tätigen Mitarbeiter, sondern nur die durch die Versorgung von COVID-19-Patienten „besonders belasteten Pflegekräfte“.

Das sieht ein vom GKV-Spitzenverband und Deutscher Krankenhausgesellschaft (DKG) vorgelegtes Konzept vor. Demnach sollen 100 Millionen Euro für die Zahlung der Prämien bereitgestellt werden. Grundsätzlich sollten alle Mitarbeiter profitieren, die „Pflege am Bett“ leisten würden, teilten Kassenverband und DKG am Donnerstag mit.

Welche Pflegekräfte anspruchsberechtigt sind und wie hoch die Prämie jeweils ausfällt, soll der Krankenhausträger gemeinsam mit dem dortigen Betriebsrat festlegen. Ausschlaggebend soll die „pandemiebedingte Belastung“ der Pflegekraft sein.

In begründeten Ausnahmefällen soll der Bonus an weitere Klinikbeschäftigte, etwa in Notaufnahmen, gezahlt werden. Die Bundesländer sollen die Prämie um jeweils 500 Euro aufstocken können. Damit bewegt sich der Prämienvorschlag auf der Höhe der Boni für Altenpflegebeschäftigte.

Welche Kliniken haben Anspruch auf den Bonus?

Man habe das Prämienkonzept bereits an Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) übermittelt, teilten Kassenverband und Krankenhauslobby mit. Spahn hatte beide Seiten zuletzt aufgefordert, einen Vorschlag zur Umsetzung der Corona-Prämie für die Krankenhauspflege zu erarbeiten.

Das Geld aus dem 100-Millionen-Euro-Topf soll den Kliniken zugewiesen werden, die bis Ende September 2020 eine bestimmte Mindestzahl von COVID-19-Patienten versorgen. Die Zuordnung der Mittel auf anspruchsberechtigte Krankenhäuser soll anhand „objektiver Kriterien“ zu je 50 Prozent nach pandemiebedingter Belastung und vorhandenem Pflegepersonal erfolgen.

Entnommen werden sollen die 100 Millionen Euro aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds. In den Fonds fließen im Wesentlichen die Beiträge der Versicherten und ein Steuerzuschuss. Man erwarte, dass sich die privaten Krankenversicherer ebenfalls an der Finanzierung der Prämie beteiligten, hieß es.

Private sollen sich beteiligen!

Auch die Grünen riefen die Privatversicherer dazu auf, sich an der Boni-Finanzierung zu beteiligen. „Die Corona-Krise können wir nur meistern, wenn wir den stark geforderten Fachkräften mehr Wertschätzung entgegenbringen.“ Auch das sei Aufgabe einer solidarischen Finanzierung, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Maria Klein-Schmeink, am Donnerstag.

Die Sprecherin für Alten- und Pflegepolitik der Fraktion, Kordula Schulz-Asche, sagte, es sei „bedauerlich, dass das Personal in der Rehabilitation bei der nun gefundenen Regelung leer ausgehen soll“. Auch hier seien Beschäftigte über ihre Belastungsgrenze hinausgegangen.

PKV-Verbandsdirektor Florian Reuther stellte zur Frage der Beteiligung der Privatversicherer an den Boni am Rande einer Online-Konferenz am Donnerstag fest: „Wir haben uns – Stand heute – noch nicht entschieden, ob und wie wir uns daran beteiligen.“

Lösung ermöglicht schnelle Bonus-Auszahlung

Mit dem Konzept mache man den Weg frei, an bis zu 100.000 Beschäftigte „in der hochbelasteten Pflege eine Anerkennungsprämie“ zu zahlen, sagte DKG-Hauptgeschäftsführer Georg Baum. Die nun gefundene Lösung ermögliche eine „schnelle Auszahlung“ der Prämie, sagte das Vorstandsmitglied im GKV-Spitzenverband, Stefanie Stoff-Ahnis. Die Prämie werde als einmalige Sonderleistung steuer- und sozialversicherungsabgabenfrei gezahlt.

Der Deutsche Pflegerat (DPR) zeigte sich erleichtert, dass das „Hin und Her“ um die Prämien für Krankenhausbeschäftigte ein Ende habe. „Das hat für viel Unmut und Enttäuschung gesorgt“, sagte Ratspräsident Franz Wagner der „Ärzte Zeitung“ am Donnerstag.

Grundsätzlich dürfe die Boni-Debatte nicht darüber hinwegtäuschen, dass es „angemessener wäre, wenn statt einer einmaligen Prämie endlich gute und gerechte Gehälter in der Pflege gezahlt würden“, sagte Wagner.