Wichtige Weichenstellung im Jahr 2022?

Forschungsdaten: Datenschutzbeauftragter soll für Harmonie sorgen

Das angedachte Gesetz zur Gesundheitsdatenforschung wird einige, teils hohe datenschutzrechtliche Hürden nehmen müssen. Welche, das wird auch Thema der Datenschutzkonferenz sein. Deren Vorsitz hat nun Professor Ulrich Kelber übernommen.

Von Matthias WallenfelsMatthias Wallenfels Veröffentlicht:
Gesundheitsdaten: ein kostbarer Rohstoff für eine effizientere Pharmaforschung.

Daten aus der Versorgung sind ein kostbarer Rohstoff für eine effizientere Pharmaforschung.

© metamorworks / Getty Images / iStock

Bonn. Professor Ulrich Kelber, Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit (BfDI), hat turnusgemäß den Vorsitz über die Konferenz der unabhängigen Datenschutzaufsichtsbehörden des Bundes und der Länder (DSK) übernommen. Inhaltlicher Schwerpunkt seines Vorsitzes wird das Thema Forschungsdaten sein.

Darunter zu subsumieren sei selbstverständlich auch das im Ampel-Koalitionsvertrag verankerte Vorhaben zur Schaffung eines Gesundheitsdatenforschungsgesetzes, wie sein Sprecher auf Nachfrage der „Ärzte Zeitung“ bestätigte. Hier geht es unter anderem um die datenschutzrechtlichen Rahmenbedingungen, unter denen vor allem auch die Pharmaindustrie Real-World-Data (RWD) aus Klinik und Praxis für die schnellere und effizientere Forschung nutzen kann.

Der klare Auftrag der DSK sei es aber auch, so der BfDI-Sprecher weiter, nicht nur in puncto Forschungsdaten die datenschutzrechtlichen Auffassungen seines Hauses sowie der ebenfalls unabhängigen 17 Landesdatenschutzbeauftragten – Bayern verfügt neben dem Landesbeauftragten für den Datenschutz auch über ein Landesamt für Datenschutzaufsicht – möglichst zu harmonisieren.

Entscheidende Weichenstellungen erwartet

Kelber prognostiziert für dieses Jahr viele wichtige Weichenstellungen für den Datenschutz: „Die letzten Jahre haben uns teilweise sehr schmerzlich gezeigt, welche Versäumnisse es bei der Digitalisierung gibt. Die Pandemie hat einen ersten Digitalisierungsschub ausgelöst und die neue Bundesregierung hat sich viele Modernisierungsprojekte vorgenommen. Als Datenschützer sind wir bereit, die Verantwortlichen kompetent zu beraten. Das gilt insbesondere für Themen mit herausragender Bedeutung für die Zukunft unserer Gesellschaft, wie etwa die datenschutzkonforme Bereitstellung und Nutzung von Forschungsdaten.“

Wegen der Corona-Pandemie wird die erste Zwischenkonferenz unter der Leitung des BfDI am 27. Januar als virtuelles Format stattfinden. Geplant sei, die weiteren Zwischenkonferenzen 2022 in Berlin auszurichten. Die Hauptkonferenzen sollen am 22. März und am 22. November am Dienstsitz des BfDI in Bonn stattfinden.

Die DSK hat offiziell die Aufgabe, das Grundrecht auf informationelle Selbstbestimmung zu wahren und zu schützen, eine einheitliche Anwendung des europäischen und nationalen Datenschutzrechts zu erreichen und gemeinsam für seine Fortentwicklung einzutreten.

Mehr zum Thema
Kommentare

Sie müssen angemeldet sein, um einen Kommentar verfassen zu können.
Vorteile des Logins

Über unser kostenloses Login erhalten Ärzte und Ärztinnen sowie andere Mitarbeiter der Gesundheitsbranche Zugriff auf mehr Hintergründe, Interviews und Praxis-Tipps.

Jetzt anmelden / registrieren »

Die Newsletter der Ärzte Zeitung

» kostenlos und direkt in Ihr Postfach

Am Morgen: Ihr individueller Themenmix

Zum Feierabend: das tagesaktuelle Telegramm

Newsletter bestellen »

Top-Meldungen
Warten auf den PCR-Test: Abstrichröhrchen.

© Uwe Anspach / dpa

Bund-Länder-Runde am Montag

Corona-PCR-Tests: Ärzte und MFA sollen jetzt doch Vorrang erhalten

Ein Mann geht auf der Theresienwiese an einem Plakat der Aufschrift "Impfen" vorbei.

© Sven Hoppe/dpa

Einrichtungsbezogene Impfpflicht

Länder attackieren Corona-Impfpflicht im Gesundheitswesen