Gröhe und Wanka üben Schulterschluss

BERLIN/LUDWIGSHAFEN. Um die Nutzung von Big Data für die Patientenversorgung voranzutreiben, will Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) eine Dialog-Plattform „Digitale Gesundheit“ gründen. Darauf sollen sich Verantwortliche aus der Versorgung, Wissenschaft und Wirtschaft austauschen, wie diese großen Datenmengen etwa mit neuen Technologien ausgewertet werden können.

Die Plattform ist Teil eines Maßnahmenpakets zur Digitalisierung im Gesundheitswesen, die Gröhe am Montag gemeinsam mit Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU) zum Start des Digital-Gipfels der Bundesregierung in Ludwigshafen vorgelegt hat. Der zweitägige Kongress widmet sich dieses Jahr explizit dem Gesundheitswesen.

Neben der Errichtung der Plattform wollen Gröhe und Wanka die Einführung der elektronischen Patientenakte vorantreiben, außerdem sollen entsprechende Forschungsprojekte gefördert werden. „Unser Ziel ist, dass jeder Arzt, jeder Patient und jeder Forscher in Zukunft unter Wahrung der Selbstbestimmung des Einzelnen Zugang zu den für ihn erforderlichen Informationen hat“, hieß es am Montag in einer gemeinsamen Erklärung. Geldbeträge für das Maßnahmenpaket nennen die beiden Minister jedoch nicht.

Die Erklärung ist als Schulterschluss und gemeinsame Replik auf den forschen Vorstoß von Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) – ihr Ressort richtet den Nachfolger des Nationalen IT-Gipfels aus – zu verstehen. Zypries hatte Gröhe Ende Mai mit einem überraschend veröffentlichten Eckpunktepapier „Digitalisierung der Gesundheitswirtschaft“ einen Eintrag in sein ureigenes, gesundheitspolitisches Hausaufgabenbuch gemacht. „Was die Digitalisierung angeht, kommt aus dem Gesundheitsministerium zu wenig“, monierte Zypries bei einer Förderveranstaltung für junge Unternehmen, die die Digitalisierung vorantreiben wollen. So schrieb sie der Selbstverwaltung unter anderem ins Lastenheft, innovativen digitalen Angeboten und Produktideen den Zugang zum ersten Gesundheitsmarkt in Deutschland zu erleichtern.

 Gröhe und Wanka referenzieren nun auf das vom Gesundheitsministerium erarbeitete, zum 1. Januar 2016 in Kraft getretene E-Health-Gesetz und die von der Forschungsministerin forcierte Medizininformatik-Initiative, dieinsgesamt 100 Millionen Euro für die Realisierung einer einheitlichen Patientenakte vorsieht.

Drei zentrale Punkte umfasst der Vorstoß der beiden Minister:

» Eine Dialog-Plattform schaffen: Mit Partnern aus Gesellschaft, Forschung, Versorgung und Unternehmen soll über die Möglichkeiten und Chancen diskutiert werden, die Big Data im Gesundheitsbereich bringen. Angestrebt werden Lösungen, „damit medizinischer Fortschritt schnell den Weg in die Versorgung findet und zum Nutzen der Patienten eingesetzt werden kann“ – Zypries will hier laut ihrem Eckpunktepapier den Weg über Health-Start-ups gehen, die beim GBA einen eigenen Ansprechpartner finden sollen.

» Die Einführung von elektronischen Patientenakten vorantreiben: Daten aus Forschung und Versorgung sollen vernetzt und zum Wohle des Patienten genutzt werden können. "Datenschutz und Datensicherheit haben dabei herausragende Bedeutung", heißt es in der Erklärung.

» Transparenz schaffen: Verstärkt sollen Projekte gefördert werden, "die die Möglichkeiten moderner digitaler Dienstleistungen und Infrastrukturen im Gesundheitsbereich für den Bürger zeigen."

Mit diesem Maßnahmenpaket setzen Gröhe und Wanka nach eigenem Bekunden "den eingeschlagenen Weg fort, um Deutschland mit seiner hervorragenden Infrastruktur, seinen ausgezeichneten Kliniken und Forschungseinrichtungen, seinen leistungsstarken Unternehmen und seinem verantwortungsbewussten Umgang mit persönlichen Daten an die Spitze der internationalen Entwicklung in der Medizin und Patientenversorgung zu bringen."