Moderna gibt Patente dauerhaft frei

Cambridge, MA. Der Entwickler des Corona-Impfstoffs Spikevax®, das US-Biotechunternehmen Moderna, will Ländern mit geringer Kaufkraft jetzt unbegrenzt lange erlauben, mRNA-Impfstoffe zu entwickeln und zu produzieren, ohne im Fall einer eventuellen Verletzung eigener Patente dagegen rechtlich vorzugehen. Bei den begünstigten Ländern handelt es sich um 92 Staaten, die bereits von der internationalen Impfstoffallianz Gavi als Lieferziele benannt wurden: Auswahlkriterium ist in der Hauptsache ein jährliches Bruttosozialprodukt unter 4000 Dollar je Einwohner.

Bisher hatte Moderna zugestanden, dass ärmere Länder lediglich für die Dauer der Pandemie auf ihre Patente zugreifen können. Kritiker hatten darin ein unkalkulierbares Risiko für Produktionsinitiativen etwa in Afrika gesehen. Nun ließ das Unternehmen wissen, dass „Patente für COVID-19-Impfstoffe nie gegen Hersteller in (den) 92 Ländern der Gavi-Initiative durchgesetzt werden“. Voraussetzung sei jedoch, dass diese Impfstoffe „ausschließlich zur Verwendung in diesen Ländern hergestellt werden“.

Wie ein Unternehmenssprecher erklärte, würden zudem keine Lizenzgebühren beansprucht, wenn auf Moderna-Patente für Nachbauten zugegriffen werde. Zugleich leiste Moderne aber auch „keine aktive Unterstützung“ beim Aufbau einer mRNA-Impfstoffproduktion in den begünstigten Ländern.

Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, nimmt Modernas jüngste Ankündigung zum Anlass, die Diskussion um die Freigabe von Corona-Impfstoffpatenten zu befeuern. In einer Stellungnahme zielt Vogler am Mittwoch auf die Regierung: „Dass Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck, der mit seiner Amtseinführung die Patentfreigabe fallen gelassen hat, jetzt sogar von einem der Herstellerunternehmen überholt wird, ist ein Armutszeugnis für einen grünen Wirtschaftsminister.“ (cw)