Merkel und Spahn zu Besuch beim RKI

Die Kanzlerin stellt sich gegen eine Impfpflicht

Kanzlerin Merkel schließt Impfpflichten wie in Frankreich und Griechenland aus. Minister Spahn kann sich kostenpflichtige Bürgertests vorstellen. Beide waren zu Besuch im RKI.

Von Anno FrickeAnno Fricke Veröffentlicht:
Lehnt eine direkte ebenso wie eine „indirekte“ Impfpflicht ab: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag beim Besuch des Robert Koch-Instituts.

Lehnt eine direkte ebenso wie eine „indirekte“ Impfpflicht ab: Kanzlerin Angela Merkel (CDU) am Dienstag beim Besuch des Robert Koch-Instituts.

© Michael Kappeler / dpa / picture

Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich am Dienstag gegen eine Corona-Impfpflicht ausgesprochen. „Es gibt keine Absicht, eine solche Pflicht einzuführen“, sagte Merkel bei einer Pressekonferenz im Robert Koch-Institut. Die Kanzlerin sprach sich auch gegen eine „indirekte Impfpflicht“ aus. Die könnte durch eine Abkehr von den für die Menschen kostenlosen Bürgertests ausgelöst werden. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) wollte bei gleicher Gelegenheit ein Preisschild für die Tests nicht ausschließen: „Noch sind wir aber nicht soweit“, sagte Spahn.

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RKI-Präsident Professor Lothar Wieler betonte, dass eine Impfpflicht aus wissenschaftlicher Sicht derzeit nicht zu begründen sei. Untersuchungen wie die COVIMO-Studie hätten zudem ergeben, dass sich die echte Ablehnung der Corona-Impfung im einstelligen Prozentbereich der Bevölkerung bewege.

Merkel und Spahn (CDU) hatten sich im RKI über den Stand der Pandemie informiert. Um die infektiösere Delta-Variante von SARS-CoV-2 in Schach zu halten, müssten sich 85 Prozent der 12- bis 60-Jährigen und 90 Prozent der über 60-Jährigen gegen COVID impfen lassen, sagte Merkel im Anschluss. Bei letzterer Gruppe seien bereits 84 Prozent einmal geimpft, 70 Prozent zweimal.

Impftermine auch ohne Terminabsprache verfügbar

Nach wie vor gelte, das Gesundheitssystem vor Überlastung zu schützen, sagte Gesundheitsminister Spahn. Da das Impftempo tatsächlich nachlasse, müssten nun Gelegenheiten zum Impfen geschaffen werden. Viele wollten sich impfen lassen, scheuten aber den Weg zum Arzt, sagte der Minister.

Niedrigschwellige Impfen-to-go-Angebote könnten aber überall erfolgen. Impfstoff sei ausreichend vorhanden, zudem seien Termine in den Impfzentren der Länder derzeit leicht und oft ohne vorherige Terminabsprache zu bekommen. „Wir können unser Versprechen, jedem im Sommer ein Impfangebot zu machen, halten“, sagte Spahn. Das gelte rechnerisch auch für Zweitimpfungen.

84%

der Generation 60 plus ist mindestens einmal geimpft. Knapp 71 Prozent haben bereits beide Impfungen erhalten.

Quelle: RKI-Impfquotenmonitor

Merkel verteidigte die Abkehr von der Inzidenz als alleinige Maßzahl zur Bestimmung von Corona-Einschränkungen. „Die Zahl 100 wird nicht mehr die Zahl sein, die etwas auslöst. Wir können aufgrund des Impfens mit höheren Inzidenzen leben“, sagte Merkel mit Blick auf die im Juni ausgelaufene Bundesnotbremse, die rund um diesen Wert angelegt war.

Wenn die Impfquote im Sommer nicht ausreichend hoch werde, könne es allerdings im Herbst und Winter wieder zu einer starken Belastung des Gesundheitswesens kommen.

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