EU-Gesundheitspolitiker Liese

„Im Frühjahr 2021 wird sich die Corona-Lage entspannen“

Der Gesundheitsexperte der CDU im EU-Parlament, Dr. Peter Liese, zeigt sich optimistisch, dass im Frühjahr ein Corona-Impfstoff zur Verfügung steht. Doch die EU müsse aus der Pandemie lernen.

Von Detlef Drewes Veröffentlicht: 03.09.2020, 17:57 Uhr
Sieht Fortschritte in der Bekämpfung der Pandemie: Dr. Peter Liese, Gesundheitspolitiker der CDU im EU-Parlament.

Sieht Fortschritte in der Bekämpfung der Pandemie: Dr. Peter Liese, Gesundheitspolitiker der CDU im EU-Parlament.

© Henning Kaiser/dpa

Brüssel. Die wichtigste Botschaft im Kampf gegen das Coronavirus lautet: Alle bisher ergriffenen Maßnahmen zusammen beginnen zu wirken. Diese Auffassung hat der gesundheitspolitische Experte der CDU im Europäischen Parlament, Dr. Peter Liese, am Donnerstag vertreten.

„Im Frühjahr 2021 wird eine deutliche Entspannung eintreten“, sagte der Politiker, der auch Arzt ist. Die „nächsten sechs bis acht Monte dürften noch einmal sehr belastend sein“, meinte Liese, weil „sich die Menschen in der kalten Jahreszeit häufiger in geschlossenen Räumen aufhalten, in denen sich das Virus bis zu 18 Mal schneller verbreitet als im Freien“.

Mit dem Beginn des Frühjahrs werde die Belastung nachlassen – verstärkt durch einen weiteren Effekt: Spätestens dann dürften die ersten Impfstoffe verfügbar sein. Eine Impfpflicht werde es nicht geben, aber bereits eine Impfquote von 20 Prozent der Bevölkerung dürfte reichen, um zu einem Nachlassen der Pandemie zu führen.

Hoffnung auf Impfstoff im kommenden Frühjahr

Tatsächlich rechnen die Experten, auf die Liese sich bezog, dass die klinische Testphase III beispielsweise von dem Impfstoff, den BioNTech derzeit im Einsatz hat, im Oktober abgeschlossen sein könnte. Dann könnte im November die europäische Zulassung beantragt werden.

Da die Brüsseler EU-Kommission angekündigt hat, Genehmigungen nach dem Vorbild einer „bedingten Zulassung“ schneller zu erteilen, wäre das Vakzin vermutlich ab Jahresanfang verfügbar.

Derzeit würden noch letzte Fragen wie die Haftung im Fall von späteren Nebenwirkungen von der EU-Behörde geklärt. Nach jetzigem Stand erwägt Brüssel, eine gemeinsame Haftung sowie eine kombinierte Schadensersatzpflicht von Mitgliedstaat und Unternehmen einzuführen.

Die gegenwärtige Situation sei von steigenden Zahlen in einigen Mitgliedstaaten wie etwa in Spanien, Frankreich oder Belgien geprägt. „Wir wissen heute, wie gut Masken und Abstand sowie Hygiene zum Schutz gegen das Virus wirken. Und deshalb sollten wir konsequent daran festhalten“, sagte der CDU-Politiker.

Ausbau der EU-Agentur für Seuchenbekämpfung geplant

Auf europäischer Ebene wird unterdessen über weitere Konsequenzen der Pandemie diskutiert. Schon vor einigen Wochen hatte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) ein „europäisches Robert Koch-Institut“ gefordert. Dies gibt es zwar in Form der Europäischen Agentur für Seuchenbekämpfung in Stockholm. Das ECDC habe aber zu wenig fachliche Kompetenzen und zu wenig Personal, stellte der Gesundheitsausschuss des EU-Parlamentes am Donnerstag fest.

Liese: „Dem ECDC ist es beispielsweise bis heute verboten, irgendwelche Empfehlungen zu geben.“ In den kommenden Wochen will die Kommission einen Vorschlag zum Ausbau ihrer Agentur vorlegen. Sie folgt damit dem Drängen etlicher Wissenschaftler und Virologen aus den Mitgliedstaaten, die vor noch aggressiveren Viren und Erregern nach COVID-19 warnen.

Zugleich steigt der Bedarf der Gemeinschaft nach einer zentralen und koordinierenden Stelle, weil die Reisewarnungen und die unterschiedlichen, teilweise sogar widersprüchlichen Ein- und Ausreisevorschriften der EU-Mitgliedstaaten untereinander vereinheitlicht werden müssen.

Am Mittwoch hatten sich die EU-Botschafter der 27 Regierungen in Brüssel für mehr Koordination ausgesprochen und die Kommission aufgefordert, tätig zu werden.

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