DocMorris bekräftigt Widerstand gegen Bonusverbot

Frauenfeld/Heerlen/Berlin. Der neue, erst seit wenigen Tagen amtierende CEO der niederländischen Versandapotheke DocMorris, Walter Hess, kündigt rechtlichen Widerstand gegen das sozialrechtliche Bonus-Verbot an. Das Verbot ist nach Veröffentlichung des Vor-Ort-Apothekenstärkungsgesetzes (VOASG) im Bundesgesetzblatt am Dienstag in Kraft getreten. Hess verweist auf das Urteil des Europäischen Gerichtshofes, der EU-Versandapotheken 2016 zugestand, sich nicht an die in Deutschland geltende Preisbindung für verschreibungspflichtige Arzneimittel, die damals nur im Arzneimittelgesetz verankert war, halten zu müssen.

Mit dem VOASG werden (wie bereits berichtet) Apotheken, die an der Arzneimittelversorgung GKV-Versicherter teilnehmen, nun zusätzlich auch im Sozialgesetzbuch V auf die Preisbindung verpflichtet. Damit werde, moniert DocMorris-CEO Hess, „derselbe Tatbestand einfach in ein anderes Gesetz verschoben, weil ein EuGH-Grundsatzurteil offenbar nicht genehm ist und dann erwartet, dass es so EU-rechtskonform sei“.

Von Boni und anderen Preisvorteilen erhoffen sich Versandapotheken – nicht nur die Platzhirsche aus Holland, sondern auch der ein oder andere inländische Anbieter – Marktanteile im Rezeptgeschäft hinzugewinnen zu können. Der EuGH hatte das insofern gutgeheißen, als er die Boni-Freigabe für EU-Versender mit Nachteilen hinsichtlich des Marktzugangs als ausländischer Anbieter aufwog.

Hess setzt nun zunächst auf die EU-Kommission. Deren Reaktion auf das „erneute gesetzliche Bonus-Verbot“ bleibe abzuwarten, heißt es. Zudem sei wegen der deutschen Rx-Preisbindung auch noch ein zwischenzeitlich nur ausgesetztes Vertragsverletzungsverfahren in Brüssel anhängig, im Zuge dessen der EuGH von der Kommission unmittelbar erneut zur Sache angerufen werden könne. Sollte all das nichts nützen, will man selbst die Initiative ergreifen. „DocMorris wird alle rechtlichen Möglichkeiten gegen das Bonus-Verbot ausschöpfen“, bekräftigt Hess frühere, ähnlich lautende Ankündigungen seines Vorgängers Olaf Heinrich.

Hess leitet erst seit einer Woche die Geschäfte der größten Versandapotheke Europas. Der langjährige Vorstandsvorsitzende Heinrich hatte überraschend Anfang Dezember den Hut genommen – „aus persönlichen Gründen“, wie es in einer Mitteilung der Schweizer Konzernmutter Zur Rose AG heißt. Heinrich hatte den Chefposten 2009 von DocMorris-Gründer Ralf Däinghaus übernommen. (cw)