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Kommentar

Abschied vom Einzelkämpfer?

Der Trend ist seit Jahren zu beobachten: Existenzgründer zahlen für Arztsitze in Gemeinschaftspraxen, die heute Berufsausübungsgemeinschaftgen genannt werden, tendenziell höhere Preise als für Einzelpraxen.

Praxisführung

Praxisparkplatz muss nicht komplett eisfrei sein

Arztpraxen mit Patientenparkplatz müssen diesen nicht völlig frei von Schnee und Eis halten. Den Nutzern ist es zumutbar, dass sie auf rutschige Stellen achten und diese gegebenenfalls umgehen oder übersteigen.

Krankenkassen

KKH kritisiert zahnlose Strafverfolger

Rund 930.000 Euro hat die KKH Allianz 2011 von betrügerischen Leistungserbringern eingetrieben. Dies sei aber nur die Spitze des Eisbergs, kritisierte KKH-Chef Ingo Kailuweit.

Hintergrund

So lassen sich Abzock-Verträge anfechten

Ärzte, die Opfer von Abzockversuchen mit dubiosen Brancheneinträgen wie von der 'Gewerbeaufsicht-Zentrale' sind, können nun hoffen. Ein Gericht spricht von Irreführung und unlauterem Geschäftsgebaren. Gegen die unseriösen Verträge können sich Betroffene wehren.

Kommentar

Wichtiges Urteil für die Medizin

Ein evidenter Verstoß gegen das Alimentationsprinzip - so lautet das Verdikt des Bundesverfassungsgerichts zur Besoldung von W 2-Professoren in Hessen. Das in der vergangenen Woche ergangene Urteil wird in der ganzen Republik und wohl für alle drei Besoldungsstufen Folgen haben.

Krankenkassen

BSG-Präsident warnt vor Griff in die Sozialkassen

Deutschland braucht Geld für den Rettungsschirm und muss deswegen an anderer Stelle sparen. Bluten soll auch der Gesundheitsfonds. Für den Präsidenten des Bundessozialgerichtes ein Unding.

Praxisführung

Jetzt haben Kooperationen neue Chancen

Mehr Freiheiten bei der Zulassung und größere Flexibilität bei der Gründung von Zweigpraxen: Das neue Versorgungsstrukturgesetz bietet niedergelassenen Ärzten - vor allem in Kooperationen neue Möglichkeiten.
Sanitätsdienst der Bundeswehr: Verweigerung auch nachträglich möglich.

© Thomas Frey / dpa

Berufspolitik

Bundeswehrärzte können verweigern

Einmal Armee, immer Armee? Von wegen, sagt das Bundesverwaltungsgericht und kippt die bestehende Rechtsprechung: Bundeswehrärzte können damit den Kriegsdienst verweigern.

Berufspolitik

Honorarkonvergenz: NRW verzichtet auf Klage

Aus Nordrhein-Westfalen wird es keine Normenkontrollklage gegen das Versorgungsstrukturgesetz geben. Die Landesregierung wird den Verzicht auf eine Konvergenz der Honorare also nicht verfassungsrechtlich prüfen lassen.

Recht

Sonntags- und Nachtzuschläge sind einzeln abzurechnen

Zuschläge für Sonn-, Feiertags- und Nachtarbeit sind nur dann steuerfrei, wenn sie konkret abgerechnet werden. Eine Einzelabrechnung ist 'grundsätzlich unverzichtbar', heißt es in einem jetzt schriftlich veröffentlichten Leitsatzurteil des Bundesfinanzhofs (BFH) in München.

Recht

Facebook-Account beschlagnahmt

Erstmals in der deutschen Rechtsgeschichte hat ein Richter einen Facebook-Account beschlagnahmt, um einen Angeklagten zu überführen.
Industrie-Silikon oder geprüftes Medizinprodukt? Ärzte sollten sich hier auf Gütesiegel verlassen können.

© B. Bebert/dpa

Berufspolitik

Trügerische Gütesiegel suggerieren Sicherheit

Gütesiegel stehen eigentlich für Qualität. Nicht so bei Medizinprodukten, warnt ein Experte. Können strengere Zulassungsregeln wirklich helfen?

Recht

Nur bei Vereinbarung gibt es Ausfallhonorar

Wenn ein Patient nicht zum vereinbarten Termin bei einem Arzt erscheint (hier ging es um einen Dermatologen), so muss der Kranke nicht ohne Weiteres ein Ausfallhonorar zahlen.

Recht

Selbstüberschätzung: Kein Entzug der Approbation

Bloße Selbstüberschätzung macht Ärzte nicht automatisch unzuverlässig. Auf den Antrag einer Ärztin, die auch Hebamme ist, ordnete daher das Verwaltungsgericht (VG) Gelsenkirchen an, dass ihre Approbation bis auf Weiteres nicht ruht.
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