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Wilke-Wurst

Klöckner will Rückrufe beschleunigen

Der Skandal um die Hygiene beim Wursthersteller Wilke in Nordhessen zieht Kreise. Jetzt will Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner die Lebensmittelüberwachung verbessern.

E-Zigaretten

Werbeverbot für „Genuss ohne Reue“

E-Zigarettenhersteller geraten immer wieder mit dem Werberecht in Konflikt. Ein aktuelles Urteil zeigt: Besonders kritisch sind gesundheitsbezogene Aussagen.
Das Bundessozialgericht hat die Palliativbehandlung als Alternative gestärkt. Nicht jede Alternativtherapie muss bezahlt werden.

© Yuri Arcurs / stock.adobe.com

Bundessozialgericht

Alternative Therapien am Lebensende? Kein Automatismus!

Palliative Behandlung kann unter Umständen einer kurativen Behandlung als letztem Strohhalm vorrangig sein. Mit seinem Urteil wandte sich das BSG gegen einen Automatismus, dass die Kasse zahlt.

Wettbewerbszentrale

Klage gegen Werbung für E-Zigaretten

Zahlreiche Werbekampagnen für E-Zigaretten stehen in der Kritik – insbesondere die mit gesundheitsbezogenen Aussagen.
Ärztehaftpflicht im Visier

© Michaela Illian

Kommentar zum AOK-Vorstoß

Ärztehaftpflicht im Visier

Im Koalitionsvertrag sind Patientenrechte und Arzthaftungsfragen angesprochen. Die AOK macht Druck – und sieht auch die Ärzte am Zug.
Neues Patientenrecht: Die Beweisführung bei Arztfehlern soll erleichtert werden.

© ArTo / Fotolia

Update

Positionspapier

AOK drängt auf Reform des Patientenrechte-Gesetzes

Ein Positionspapier der AOK zum Patientenrechtegesetz sieht Nachbesserungen bei der Information der Patienten vor. Zudem sollen Ärzte gesetzlich zu einer Haftpflichtversicherung verpflichtet werden.

Brandenburg

Staatsanwaltschaft erhebt Anklage im Fall Lunapharm

Der Skandal geht in die nächste Runde: Die Staatsanwaltschaft Potsdam hat jetzt gegen Vertreter des Unternehmens Lunapharm Anklage erhoben. Es geht um gewerbsmäßigen Handel mit gefälschten Arzneien.
Erklärungsversuche: Die Aufsichtsratsvorsitzende des Uniklinikums Heidelberg, Simone Schwanitz, informiert am Dienstag Pressevertreter über den Eilbeschluss gegen eine Informationsveranstaltung zur Bluttest-Affäre.

© Uwe Anspach / picture alliance / dpa

Bluttest auf Brustkrebs

Uniklinik muss HeiScreen-Abschlussbericht vertagen

Mit dem Hinweis auf die Unschuldsvermutung untersagt ein Verwaltungsgericht dem Heidelberger Uniklinikum, Aussagen über die Rolle des Forschungsleiters in der Causa Bluttest zu machen.

Bundessozialgericht

Zulassung allein Sache des GBA

Der Vertragsarztsenat des Bundessozialgerichts hat im Streit um einen Urintest zur frühen Erkennung der Diabetischen Nephropathie (DN) entschieden.

Pflege

Falsche Doku rechtfertigt Kündigung

Vorsätzliche Falschangaben in der Pflegedokumentation eines Pflegedienstes rechtfertigen die fristlose Kündigung einer Pflegekraft.

Brust-Operation

Keine Diskriminierung durch Eigenanteil

Gibt es nach einer Schönheitsoperation Komplikationen, benachteiligt der Eigenanteil Frauen nicht. Das urteilt das Bundessozialgericht.

Unter bestimmten Bedingungen

Abtreibungen werden in Nordirland erlaubt

Schwangerschaftsabbrüche sind in Nordirland künftig unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt. Das Thema hat auf der irischen Insel politische Brisanz.
Sollen Notfallsanitäter zur „Ausübung heilkundlicher Tätigkeiten berechtigt“ sein? Darum dreht sich der Streit.

© Harry Walker / mauritius images

Notfallsanitätergesetz

Arztvorbehalt erhitzt weiter die Gemüter

Der Änderungsantrag der Koalition zum Notfallsanitätergesetz schlägt weiter hohe Wellen. Dabei wolle man nicht am Arztvorbehalt kratzen, so Rettungsdienst-Vertreter. Es gehe um etwas ganz Anderes.

Organspende

DIVI-Mitglieder für Widerspruchslösung

Die Deutsche Interdisziplinäre Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (DIVI) hat Mitglieder zu aktuellen Regelungsoptionen in der Organspende befragt – mit klarem Ergebnis.
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