Krebs und Krisenvorsorge prägen 2023 das Gesundheitsprogramm der EU-Kommission

Brüssel. Am Montagabend hat die EU-Kommission in Brüssel den für 2023 relevanten Finanzierungsbeschluss zur Durchführung des Aktionsprogramms der Union im Bereich der Gesundheit (EU4Health-Programm) angenommen, der zugleich das Jahresarbeitsprogramm für das nächste Jahr darstellt. Insgesamt stellt die Kommission ein Budget in Höhe von 735,8 Millionen Euro bereit, wobei nur für 493 Millionen Euro einzelne Posten ausgewiesen sind. EU4Health wurde als Reaktion auf die COVID-19-Pandemie ins Leben gerufen und soll die Krisenvorsorge der EU verstärken.Die Gesundheitssysteme sollen durch Maßnahmen des Programms stärker, widerstandsfähiger und zugänglicher werden, um auch langfristigen Gesundheitsgefahren begegnen zu können. Das Programm ist für den Zeitraum 2021 bis 2027 mit einem Gesamthaushalt von 5,3 Milliarden Euro taxiert. Das Programm vermittelt die Botschaft, dass das öffentliche Gesundheitswesen eine Priorität der EU ist. Es ist eines der wichtigsten Instrumente auf dem Weg zur europäischen Gesundheitsunion – bei gleichzeitiger Wahrung des Subsidiaritätsprinzips, wonach die Ausgestaltung der Gesundheitssysteme in den Mitgliedstaaten den jeweiligen Nationalregierungen obliegt.

Löwenanteil für EU-Krebsplan

Mit 169 Millionen Euro – und damit mehr als einem Drittel des Jahresbudgets – entfällt der Löwenanteil des Arbeitsprogramms auf den Anfang Februar 2021 kommissionsseitig verkündeten EU-Krebsplan. Im Fokus stehen dabei der Aufbau eines EU-Netzes für umfassende Krebsinfrastrukturen, die Unterstützung der Mitgliedstaaten bei nationalen Krebsvorsorgeprogrammen sowie die Entwicklung von Leitlinien.

Der mit 105,1 Millionen Euro zweitgrößte Haushaltsposten adressiert die Widerstandsfähigkeit der EU gegenüber grenzüberschreitenden Gesundheitsbedrohungen und stellt die Stärkung der EU-Referenzlaboratorien sowie der nationalen Überwachungssysteme in den Fokus. In Deutschland ist dies das Bundesamt für Verbraucherschutz und Lebensmittelsicherheit (BVL), das dem Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) nachgeordnet ist.

83,4 Millionen Euro sieht der Haushalt 2023 zur Stärkung der Europäischen Referenznetzwerke (ERN) vor – in Form von mehrjährigen Zuschüssen für die 24 ERN, einschließlich der Unterstützung für IT-Aktivitäten und für die Ukraine zu seltenen Krankheiten.

26 Millionen Euro sollen in die Errichtung des von der EU-Kommission für 2025 avisierten Europäischen Gesundheitsdatenraumes (European Health Data Space/EHDS) gehen, der die grenzüberschreitende, interoperable Primär- und Sekundärnutzung von Gesundheitsdaten fokussiert.

21,3 Millionen Euro stehen im Kontext der neuen EU-Pharmastrategie – hier steht die Umsetzung von Rechtsvorschriften der Gesundheitsunion betreffs Medizinprodukte und Health Technology Assessment (HTA) im Mittelpunkt.

Ebenfalls 21,3 Millionen Euro dienen der Unterstützung der Führungsrolle der EU im Bereich der globalen Gesundheit und des Team-Europe-Ansatzes, der Immunisierungsagenda, dem Zugang zur Gesundheitsversorgung für Flüchtlinge und aus der Ukraine vertriebene Menschen, aber auch Ungleichheiten bei Krebs.

18,4 Millionen Euro stehen zur Bewältigung der Herausforderungen für die psychische Gesundheit von Krebspatienten, -überlebenden sowie Pflegern zur Verfügung sowie für die Entwicklung eines Europäischen Kodex für psychische Gesundheit.

Die restlichen 48,5 Millionen Euro werden nicht einzeln ausgewiesen, adressieren aber laut Kommission ergänzende Initiativen zur Krisenvorsorge, Gesundheitsförderung und Krankheitsprävention, die Resilienz der Gesundheitssysteme, aber auch wiederum den Themenkomplex Krebs.